Liebe Mitglieder, in dieser Woche hat sich mal wieder gezeigt, dass ein guter und vertrauensvoller Umgang und eine konstruktive Zusammenarbeit mit den kommunalen Vertretern von Stadtverwaltungen und Stadt- und Gemeinderäten durchaus positive Ergebnisse erzielen kann. Was war passiert? Die im thüringischen Nordhausen ansässigen Aufstellunternehmen wurden per Brief benachrichtigt, dass die Spielapparatesteuersatzung […]

Liebe Mitglieder, im Rahmen der gestrigen Telefonkonferenz haben die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder die Verlängerung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bis vorerst zum 20. Dezember 2020 beschlossen. Zwar konnte durch die seit drei Wochen geltenden Maßnahmen das exponentielle Wachstum gebremst werden, doch auch wenn sich die Zahlen auf hohem […]

Liebe Mitglieder, das Arbeitsgericht Stuttgart hat aktuell entschieden, dass eine fristlose Änderungskündigung mit dem Ziel, eine Einführung von Kurzarbeit zu ermöglichen, im Einzelfall als betriebsbedingte Änderungskündigung mit sofortiger Wirkung gerechtfertigt sein kann  (ArbG Stuttgart, Urteil vom 22. Oktober 2020 – 11 Ca 2950/20 – juris). Grundsätzlich können Arbeitgeber nicht einseitig arbeitsvertragliche […]

Liebe Mitglieder, das Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie haben gemeinsam auf dem Portal ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de die Vollzugshinweise für die Gewährung von Corona-Novemberhilfe veröffentlicht. Die Novemberhilfe kann maximal für die Dauer des Corona-bedingten Lockdowns, längstens jedoch bis zum 30.November 2020 gewährt werden. Die Antragsstellung wird voraussichtlich ab […]

Liebe Mitglieder, vielen Dank für die rege Teilnahme. Über 70 Teilnehmer*innen haben sich bei unserer digitalen Mitgliederversammlung gestern eingewählt und die Veranstaltung mit vielen Fragen belebt und bereichert. Als besonderes Extra haben unserer Fördermitglieder eine Goodie-Bag mit kleinen Geschenken für unsere Mitglieder zusammengestellt. Auch hierfür ein großes Dankeschön. Die „Tagesordnung“ […]