Alle Corona-Infos im Überblick

Ich weiß, dass ich nichts weiß …
Sokrates, um 480 v.Chr.

Liebe KollegInnen,

zumindest das ist sicher, wir wissen einfach nichts, sind uns dessen aber inzwischen bewusst. Wo wir noch vor sechs Wochen gespannt das gesamte Fernsehprogramm und die sozialen Medien im Minutentakt abgefragt hatten, um die neuesten Erkenntnisse von Wieler, Drosten oder Kekule zu erfahren, sind wir doch einigermaßen ernüchtert. Keiner weiß irgendetwas, was gestern noch galt, ist heute schon passé. Die Empfehlungen der Wissenschaft sind heute noch die gleichen wie zur Zeit der  Beulenpest, der Cholera, der spanischen Grippe oder anderen unbekannten Katastrophen der Weltgeschichte.

„Bleibet fern, haltet Abstand, bedecket Euer Angesicht!“

Vorsicht bei Schadensersatz- und Entschädigungsansprüchen

Liebe Mitglieder,

aufgrund der bundesweiten Schließungen von Spielhallen und Gaststätten sowie der aktuellen Lockerungen im Bereich des Einzelhandels bei Geschäften mit nicht mehr als 800 qm Verkaufsfläche wird vermehrt die Frage der gerichtlichen Durchsetzung der Öffnung von Spielhallen als auch von möglichen Schadensersatz- und Entschädigungsansprüchen erörtert. Nach dem Wortlaut des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) wird alleine im Falle eines Tätigkeitsverbotes aufgrund eines konkreten Krankheitsfalles eine Entschädigung in Höhe des Verdienstausfalls gewährt. Weitergehende Ansprüche für Unternehmen bei Umsatzeinbußen oder Auftragsausfällen sieht diese Regelung hingegen nicht vor.

Ab Montag (27. April) deutschlandweite Maskenpflicht

Liebe Mitglieder,

ab kommenden Montag wird in allen Bundesländern eine Maskenpflicht, bzw. die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes gelten. Als letztes Bundesland folgte Bremen am Mittwoch mit der Ankündigung. Die meisten Länder hatten bereits in den vergangenen Tagen eine Maskenpflicht beschlossen oder angekündigt. Sachsen hatte bereits am vergangenen Freitag als erstes Bundesland eine Maskenpflicht erlassen.

Die einzelnen Regelungen der Bundesländer sehen Sie hier im Überblick:

Baden-Württemberg
Ab Montag (27. April) in Zügen und Bussen sowie beim Einkaufen

Unser Fördermitglied zwei&40 GmbH informiert: Schutzmasken und Desinfektionsmittel: Sonderpreis für Mitglieder

Liebe Mitglieder,

wir möchten Sie heute auf ein Angebot unseres Fördermitgliedes zwei&40 GmbH hinweisen: Die zwei&40 GmbH bietet allen Mitgliedern der BA-Mitgliedsverbände Schutzmasken sowie Desinfektionsmittel zu einem Sonderpreis an.

Alle Informationen zu den Produkten und Preisen sowie das entsprechende Bestellformular finden Sie hier:

Zum Sonderangebot zwei&40 GmbH >>>

Bitte beachten Sie aufgrund der Tagespreise den Bestellschluss (28.04.2020). Für weitere Fragen wenden Sie sich bitte per E-Mail an: info@zweiund40.com oder telefonisch unter: 04221 99 89 5-0 direkt an die zwei&40 GmbH.

„Empfehlung nicht ausreichend gefruchtet“ – Alltagsmasken-Pflicht in jedem zweiten Bundesland

Liebe Mitglieder,

wir möchten Sie heute auf eine Pressemeldung von „welt.de“ aufmerksam machen. Die „Welt“ erstellt hierin eine Übersicht, in welchen Bundesländern in den nächsten tagen eine Alltagsmasken-Pflicht eingeführt wird. Baden-Württemberg bspw. führt ab dem 27.04.2020  die Pflicht ein, Mund und Nase beim Einkaufen und im Nahverkehr zu bedecken.

Nach Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Bayern führen auch Thüringen, Schleswig-HolsteinHessenHamburg und Berlin das Tragen von Alltagsmasken in der Öffentlichkeit ein.

Lesen Sie im Überblick, welches Land, was zu welchem Zeitpunkt plant.

Der FSH Live – erste FSH Video-Konferenz ein voller Erfolg

Liebe Mitglieder,

unter dem Motto „Uns fehlt der Austausch mit Ihnen“ lud der FSH am vergangenen Donnerstag zur ersten FSH Video-Konferenz ein – und die Beteiligung war großartig. Zu Spitzenzeiten waren 72 Branchenteilnehmer (FSH-Mitglieder, Gäste, Verbandsvertreter und Interessierte Audtomatenunternehmer) online und beteiligten sich an dem regen Austausch.

Das Format war natürlich für alle neu: Normalerweise pflegt der FSH einen engen Kontakt zu seinen Mitgliedern auf Mitgliederversammlungen und Stammtischen. All dies ist leider derzeit nicht möglich, so war diese digitale Mitgliederversammlung ein adäquates Ersatzmittel, um zu informieren und vor allem eine Plattform für Austausch zu schaffen.

Spielhallen und Gaststätten bleiben auch weiterhin geschlossen

Liebe Mitglieder,

im Rahmen einer Telefonschaltkonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am heutigen Tage (15. April 2020) sind diese übereingekommen, dass die in den Ländern geltenden Verfügungen zum Schutze gegen die Ausbreitung der Corona-Epidemie zunächst bis zum 03.05.2020 verlängert werden. Die wichtigste Maßnahme bleibt es, Abstand zu halten. Auch weiterhin bleibt es entscheidend, dass Bürgerinnen und Bürger in der Öffentlichkeit einen Mindestabstand von 1,50 Metern einhalten. Zudem gilt weiterhin, sich in der Öffentlichkeit nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Haushalts aufzuhalten. Verstöße gegen diese Kontaktbeschränkungen werden auch weiterhin sanktioniert.

Der FSH Live – Vorstand und Mitglieder im Video-Talk

Liebe Mitglieder,

der Austausch mit Ihnen fehlt uns! Und wir möchten damit nicht bis zum Herbst warten. Daher haben wir uns ein neues Format überlegt, welches auch in Zeiten von Kontaktverboten umsetzbar ist:

„Der FSH live – Vorstand und Mitglieder im Video-Talk“ am 16. April 2020 ab 12 Uhr!

Über die Software „Zoom.us“ bieten wir hierfür einen Videokonferenzraum an, in dem sich Vorstände, unsere juristischen Berater Tim Hilbert und Dr. Damir Böhm und unsere Mitglieder über die aktuellen Themen austauschen können.

Persönliche Worte – unsere Vorstände im Video-Blog Teil 7

Liebe Mitglieder,

in Zeiten wie diesen spielt das persönliche Wort eine bedeutende Rolle. Gerade jetzt, wo soziale Distanz und Kontaktverbote unser Leben bestimmen, bietet die digitale Welt uns allen die Möglichkeit, ein soziales Miteinander und den Kontakt zu unseren Mitmenschen, Freunden und Familien aufrecht zu erhalten.

Ab heute ist die Video-Botschaft unserer juristischen Berater Tim Hilbert und Dr. Damir Böhm für Sie online.

Persönliche Worte – unsere Vorstände im Video-Blog Teil 6

Liebe Mitglieder,

in Zeiten wie diesen spielt das persönliche Wort eine bedeutende Rolle. Gerade jetzt, wo soziale Distanz und Kontaktverbote unser Leben bestimmen, bietet die digitale Welt uns allen die Möglichkeit, ein soziales Miteinander und den Kontakt zu unseren Mitmenschen, Freunden und Familien aufrecht zu erhalten.

Ab heute ist die Video-Botschaft unseres Vorstandsmitgliedes Andreas Braun für Sie online.

Persönliche Worte – unsere Vorstände im Video-Blog Teil 5

Liebe Mitglieder,

in Zeiten wie diesen spielt das persönliche Wort eine bedeutende Rolle. Gerade jetzt, wo soziale Distanz und Kontaktverbote unser Leben bestimmen, bietet die digitale Welt uns allen die Möglichkeit, ein soziales Miteinander und den Kontakt zu unseren Mitmenschen, Freunden und Familien aufrecht zu erhalten.

Ab heute ist die Video-Botschaft unseres Vorstandsmitgliedes Dirk Fischer für Sie online.

Persönliche Worte – unsere Vorstände im Video-Blog Teil 4

Liebe Mitglieder,

in Zeiten wie diesen spielt das persönliche Wort eine bedeutende Rolle. Gerade jetzt, wo soziale Distanz und Kontaktverbote unser Leben bestimmen, bietet die digitale Welt uns allen die Möglichkeit, ein soziales Miteinander und den Kontakt zu unseren Mitmenschen, Freunden und Familien aufrecht zu erhalten.

Ab heute ist die Video-Botschaft unseres stv. Vorsitzenden und Schatzmeisters Jean Pierre Berlejung für Sie online.

Persönliche Worte – unsere Vorstände im Video-Blog Teil 3

Liebe Mitglieder,

in Zeiten wie diesen spielt das persönliche Wort eine bedeutende Rolle. Gerade jetzt, wo soziale Distanz und Kontaktverbote unser Leben bestimmen, bietet die digitale Welt uns allen die Möglichkeit, ein soziales Miteinander und den Kontakt zu unseren Mitmenschen, Freunden und Familien aufrecht zu erhalten.

Ab heute ist die Video-Botschaft unseres Vorstandsmitgliedes Benjamin Roick für Sie online.

Persönliche Worte – unsere Vorstände im Video-Blog Teil 2

Liebe Mitglieder,

in Zeiten wie diesen spielt das persönliche Wort eine bedeutende Rolle. Gerade jetzt, wo soziale Distanz und Kontaktverbote unser Leben bestimmen, bietet die digitale Welt uns allen die Möglichkeit, ein soziales Miteinander und den Kontakt zu unseren Mitmenschen, Freunden und Familien aufrecht zu erhalten.

Ab heute ist die Video-Botschaft unseres Schlichters Max-Herbert Krumme für Sie online.

Persönliche Worte – unsere Vorstände im Video-Blog Teil 1

Liebe Mitglieder,

wir arbeiten mit Hochdruck daran, Sie schnellstmöglich über alle aktuellen Entwicklungen zur Lage zu informieren. Wir in der Geschäftsstelle stehen Ihnen telefonisch und per E-Mail zur Verfügung und geben unser Bestes für Sie erreichbar zu sein und all Ihre Fragen zu beantworten. Auch unser juristischer Berater Tim Hilbert arbeitetet unentwegt daran, alle rechtlichen Informationen zur Corona-Pandemie für Sie aufzuarbeiten, zu beurteilen und Ihnen notwendige Musterdokumente zu erstellen. All das ist in Zeiten wie diesen für uns als Unternehmerverband eine Selbstverständlichkeit und unser Verständnis von Zusammenhalt.

Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie

Liebe Mitglieder,

der Deutsche Bundestag hat am 27.03.2020 zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie die zeitlich befristete Aussetzung von vertraglichen Verpflichtungen beschlossen.
Für den Bereich des Zivilrechts soll mit diesem Gesetz eine Stundung für die Erfüllung vertraglicher Ansprüche aus Dauerschuldverhältnissen eingeführt werden.

Für wen gelten diese Regelungen?

Informationen und Hilfestellungen – eine Übersicht

Liebe Mitglieder,

bereits seit über einer Woche befindet sich unser Land – und damit auch unsere Branche – in einer absoluten Ausnahmesituation, die für uns alle bisher einzigartig ist.

Wir – der Vorstand, unsere juristischen Berater und die Geschäftsstelle – geben unser Bestes, um Sie in dieser schwierigen Zeit bestmöglich zu unterstützen. Dafür sammeln wir Informationen, fassen die wichtigsten Punkte zusammen, lassen Themen von unseren Juristen bewerten und Musterdokumente erstellen und kommunizieren so viel wie möglich per Newsletter mit unseren Mitgliedern.

Die häufigsten Fragen zum Kurzarbeitergeld

Liebe Mitglieder,

wir haben Sie in den letzten Tagen schon vermehrt zum Thema Kurzarbeitergeld informiert und Ihnen alle notwendigen Unterlagen zur Verfügung gestellt.
Natürlich tauchen bei solch einem – für unsere Branche – neuen Thema immer noch weitere Fragen auf, die Mitglieder an uns richten.
Die häufigsten Fragen möchten wir Ihnen hier kurz vorstellen und vor allem beantworten:

  1. Wer bekommt Kurzarbeitergeld?

Baden-Württemberg verkürzt Schließungsfrist für Spielhallen auf 19.04.2020

Liebe Mitglieder,

die Landesregierung Baden-Württemberg hat gestern Ihre Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) überarbeitet. Die Schließungsfrist für Einrichtungen (§4) wie kulturelle Einrichtungen, Kinos, Schwimmbäder, Bars, Verkaufsstellen des Einzelhandel sowie Vergnügungsstätten, insbesondere Spielhallen, Spielbanken und Wettannahmestellen wurde auf den 19.04.2020 verkürzt.

Bundesweite Schließungen von Spielhallen – Korrektur Hamburg

Liebe Mitglieder,

wir haben Sie gestern Abend über alle Schließungen in den Bundesländern informiert. Hierbei hat sich leider ein kleiner Fehler eingeschlichen: In Hamburg gilt die Schließung vom 16.03.2020 – 30.04.2020 (nicht 16.04.2020).

Unten stehend nochmals die korrigierte Übersicht:

Bundesweite Schließungen von Spielhallen – Handlungsempfehlungen

Liebe Mitglieder,

gestern (16.03.2020) hat die Bundesregierung gemeinsam mit den Regierungschefinnen und -chefs der Bundesländer Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland vereinbart.

Somit sind die Bundesländer angehalten, nach den getroffenen Leitlinien entsprechende Verordnungen in Ihren Bundesländern zu erlassen.

Aktuelles zum Corona-Virus

Liebe Mitglieder,

aufgrund der aktuellen Entwicklung in den letzten Stunden haben sich bereits einige Städte entschieden, nicht nur öffentliche Einrichtungen, sondern auch Geschäfte des Einzelhandels, Gaststätten oder Spielhallen zu schließen. Bitte informieren sie sich bei dem für Ihren Betrieb jeweils zuständigen Ordnungsamt, ob Schließungsverfügungen erlassen wurden.
Bislang sind diese in Form sog. „Allgemeinverfügungen“ erlassen worden. Diese Verfügungen müssen nicht ausdrücklich jedem Betreiber bekannt gegeben werden, sondern sind sofort umzusetzen.