Automaten ABC | M bis P

M

Mehrfachkonzession
Umgangssprachlich für mehrere…
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Mietverträge Spielhallen
Mietverträge für Spielhallen sind Gewerberaummietverträge…
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Mindestlohn
Ab dem 1. Januar 2015 gilt in Deutschland ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro. Dieser muss von jedem Arbeitgeber gezahlt werden. Erstmals im Jahr 2016 wird eine gemeinsame Kommission…
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Minijob

N

Notstand
Notstand ist der Zustand gegenwärtiger Gefahr für rechtlich geschützte Interessen, dessen Abwendung nur auf Kosten…
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Notwehr
Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden (vgl. § 227 Abs. 2 BGB, § 32 Abs. 2 Strafgesetzbuch, § 15 Abs. 2 OWiG)…
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Nutzungsuntersagung
Eine Nutzungsuntersagung liegt dann vor, wenn über einen längeren Zeitraum ein Gebäude hinsichtlich der genehmigten Nutzung nicht oder anders genutzt worden ist. Bei einer Nichtnutzung…
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Nutzungsunterbrechung
Eine Nutzungsunterbrechung liegt dann vor, wenn über einen längeren Zeitraum ein Gebäude hinsichtlich der genehmigten Nutzung nicht oder anders genutzt worden ist. Bei einer Nichtnutzung…
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O

„Oasis“-Zugangssystem
Das Land Hessen, vertreten durch das Hessische Ministerium des Innern und für Sport (HMdIS), hat derzeit als einziges Bundesland ein für Spielhallen übergreifendes Sperrsystems…
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Öffnungszeiten / Sperrzeiten
Öffnungszeiten meinen die gesetzlich oder behördlich zulässigen Betriebszeiten. Sperrzeiten hingegen besagen, wann ein Betrieb geschlossen sein muss. Eine Sperrzeit kann verkürzt…
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Ordnungswidrigkeit
Eine Ordnungswidrigkeit meint einen Verstoß gegen eine ordnungsrechtliche…
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P

Pause
Ruhepausen von der Arbeitkönnenals Schutzregelung für AN ausgeschlossen werden. Der Arbeitnehmer kann auch nicht auf sie verzichten. Die Pause gehört aber nicht zur Arbeitszeit und ist…
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