Neuigkeiten vom FSH

Liebe Mitglieder, unabhängig von dem weiterhin anhaltenden Lockdown sind in diesem Jahr in folgenden Ländern die Berichte zur Umsetzung der Maßnahmen aus dem Sozialkonzept fällig: Baden-Württemberg: Dokumentationszeitraum: 01.01.20 – 31.12.20 Abgabefrist: 31.03.2021 Bayern: Dokumentationszeitraum: Alle zwei Jahre ab dem Zeitpunkt der Erlaubniserteilung Ausnahme: Für Spielhallen, die unter die 5-jährige Übergangsfrist nach […]

Liebe Mitglieder, trotz der anhaltenden Corona-Pandemie und des Lockdowns ist uns ein stetiger Austausch mit Ihnen sehr wichtig. In normalen Zeiten laden wir Sie regelmäßig zu unseren regionalen Stammtischen ein. Diese Tradition möchten wir aufrechterhalten und verlegen die Stammtische einfach in den digitalen Raum. Für die nächsten drei Monate haben […]

Liebe Mitglieder, wie bereits erwartet, haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am vergangenen Dienstag, den 5. Januar 2021, beschlossen, die bisher bis zum 10. Januar 2021 befristeten Maßnahmen bis zum 31. Januar 2021 zu verlängern. Hierfür müssen die Länder ihre Landesverordnungen entsprechend anpassen. Die seit November […]

Liebe Mitglieder, liebe Freund*innen, nachdem wir scheinbar den Zenit der Krise erreicht oder gar überschritten haben, machen wir uns in der Verbändearbeit mit vereinten Kräften an die Gestaltung unserer Aufgaben für 2021. Üblicherweise beschäftigt sich so ein Neujahrsanschreiben mit dem vergangenen Jahr, der Pandemie, der Hoffnung und Zuversicht und dem […]

Liebe Mitglieder, auch im nunmehr erfolgten zweiten Lockdown ist weiterhin nicht abschließend geklärt, ob Mieter von Gewerberäumen aufgrund der angeordneten Schließungen dazu berechtigt sind, den Mietzins zu kürzen oder ganz einzubehalten bzw. zurückzufordern. Die Gerichte entscheiden derzeit nicht einheitlich und eine obergerichtliche Rechtsprechung liegt bislang nicht vor. Grundsätzlich gilt das […]

Liebe Mitglieder, ein außergewöhnliches Jahr mit vielen Herausforderungen geht zu Ende. Trotz des gebotenen Abstandes haben wir unser Bestes gegeben, um mit Ihnen in Kontakt zu bleiben, Sie laufend zu informieren, Ihnen Hilfestellungen an die Hand zu geben und in der Geschäftsstelle für Sie erreichbar zu sein. Wir möchten uns […]

Liebe Mitglieder, in der gestrigen Besprechung haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder beschlossen, die bisher bis zum 20. Dezember 2020 befristeten Maßnahmen bis zum 10. Januar 2021 zu Verlängern. Hierfür müssen die Länder ihre Landesverordnungen entsprechend anpassen. Die seit November geschlossenen Betriebe und Einrichtungen bleiben also […]

Liebe Mitglieder, vergangenen Mittwoch hat die Bundesregierung gemeinsam mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer die Verlängerung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bis vorerst zum 20. Dezember 2020 beschlossen. Daraufhin waren die Bundesländer angehalten, nach den getroffenen Leitlinien entsprechende Verordnungen in ihren Bundesländern zu erlassen. Die Verordnung der einzelnen […]

Liebe Mitglieder, in dieser Woche hat sich mal wieder gezeigt, dass ein guter und vertrauensvoller Umgang und eine konstruktive Zusammenarbeit mit den kommunalen Vertretern von Stadtverwaltungen und Stadt- und Gemeinderäten durchaus positive Ergebnisse erzielen kann. Was war passiert? Die im thüringischen Nordhausen ansässigen Aufstellunternehmen wurden per Brief benachrichtigt, dass die Spielapparatesteuersatzung […]

Liebe Mitglieder, im Rahmen der gestrigen Telefonkonferenz haben die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder die Verlängerung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie bis vorerst zum 20. Dezember 2020 beschlossen. Zwar konnte durch die seit drei Wochen geltenden Maßnahmen das exponentielle Wachstum gebremst werden, doch auch wenn sich die Zahlen auf hohem […]

Liebe Mitglieder, das Arbeitsgericht Stuttgart hat aktuell entschieden, dass eine fristlose Änderungskündigung mit dem Ziel, eine Einführung von Kurzarbeit zu ermöglichen, im Einzelfall als betriebsbedingte Änderungskündigung mit sofortiger Wirkung gerechtfertigt sein kann  (ArbG Stuttgart, Urteil vom 22. Oktober 2020 – 11 Ca 2950/20 – juris). Grundsätzlich können Arbeitgeber nicht einseitig arbeitsvertragliche […]

Liebe Mitglieder, das Bundesministerium der Finanzen und das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie haben gemeinsam auf dem Portal ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de die Vollzugshinweise für die Gewährung von Corona-Novemberhilfe veröffentlicht. Die Novemberhilfe kann maximal für die Dauer des Corona-bedingten Lockdowns, längstens jedoch bis zum 30.November 2020 gewährt werden. Die Antragsstellung wird voraussichtlich ab […]

Liebe Mitglieder, vielen Dank für die rege Teilnahme. Über 70 Teilnehmer*innen haben sich bei unserer digitalen Mitgliederversammlung gestern eingewählt und die Veranstaltung mit vielen Fragen belebt und bereichert. Als besonderes Extra haben unserer Fördermitglieder eine Goodie-Bag mit kleinen Geschenken für unsere Mitglieder zusammengestellt. Auch hierfür ein großes Dankeschön. Die „Tagesordnung“ […]

Liebe Mitglieder, wie das Bundesfinanzministerium in einer Pressemitteilung vom 12.11.2020 mitteilt, steht das Verfahren der Abschlagszahlung für die Novemberhilfe. Darauf haben sich Bundeswirtschafts- und Bundesfinanzministerium geeinigt. Die Novemberhilfe mit einem Umfang von mehr als 10 Mrd. Euro bietet eine zentrale Unterstützung für Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen, die von […]

Liebe Mitglieder, liebe Automatenunternehmer*innen, heute haben wir die von Ihnen bestellten Handbücher „Arbeitsrecht Automatenbranche“ 2. Auflage verschickt! Wir freuen uns, Ihnen mit diesem Handbuch eine Hilfestellung und Informationen für das breite Thema Arbeitsrecht in der Automatenbranche zu schaffen. Mit praxisnahen Beispielen sowie umfassenden Tipps zugeschnitten auf unsere Branche machen wir das […]

Liebe Mitglieder, liebe Kolleg*innen, wir freuen uns, Sie am 18.11.2020 um 10 Uhr im digitalen Meeting-Raum zu treffen. Die Einwahl ist sehr einfach und kann vom PC oder Handy/Tablet erfolgen. Hierfür laden Sie sich am besten die entsprechende Zoom App für Mac, Windows, ios oder Android herunter. Unsere Themen: 10:00 Uhr […]

Liebe Mitglieder, eigentlich hatten wir uns schon sehr darauf gefreut, Sie alle persönlich im wunderschönen Steigenberger Hotel in Bad-Homburg begrüßen zu dürfen – vor allem da wir bereits die geplante Sommersitzung Corona-bedingt absagen mussten. Leider ist dies auch im Herbst nicht möglich und im Hinblick auf den Gesundheitsschutz nicht vertretbar. […]

Liebe Mitglieder, im Zuge des zweiten Lockdown haben Bund und Länder beschlossen, die von der temporären Schließung betroffenen Unternehmen, Betriebe und Selbstständige mit der sogenannten außerordentlichen Wirtschaftshilfe zu unterstützen. Die Betroffenen können eine Unterstützung erhalten, die bis zu 75 Prozent des Umsatzes des Vorjahresmonats erfasst. Zwischenzeitlich hat die Bundesregierung hierzu […]

Liebe Mitglieder, am 01.07.2021 wird der GlüStV 2021 in Kraft treten. Seit dem 30.10.2021 haben alle Staatschefinnen und Staatschefs den Entwurf des GlüStV 2021 unterzeichnet. Dieser sieht eine Öffnung für Virtuelle Automatenspiele im Internet sowie Online Poker vor. Erlaubnisse hierfür können ab dem 01.07.2021 beantragt werden. Erlaubnisse für das „Große Spiel“ im Internet sind hingegen […]

Liebe Mitglieder, am Mittwoch, den 28.10.2020 hat die Bundesregierung gemeinsam mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer erneut weitreichende Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Daraufhin waren die Bundesländer angehalten, nach den getroffenen Leitlinien entsprechende Verordnungen in Ihren Bundesländern zu erlassen. Die Verordnung der einzelnen Bundesländer haben wir hier für […]